Ihre Kandidatin für den Stimmkreis 102: Ulrike Schiemenz

Wer bin ich?

Ich bin eine Münchner „Pflanze“, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen und habe an der LMU mein Studium „Lehramt für Grundschulen“ absolviert. Ich wohne und arbeite in München und meine beiden Kinder stehen inzwischen selbst im Beruf. Zur Zeit unterrichte ich arbeitslose junge Erwachsene, meist mit Migrationshintergrund, in Deutsch und trainiere ihre Sozial- und Selbstkompetenz.

Man kennt mich schon immer als Freigeist, der Ideologien und Schubladendenken ablehnt. Eine meiner Leidenschaften ist „Theater“, acht Jahre lang war ich aktives Mitglied der ambitionierten „Theatergruppe Heidekraut“ im Münchner Norden.

Ich trete für den Bezirk 102 München-Bogenhausen zur Landtags-und Bezirkstagswahl in Bayern an – als Direkt- und Listenkandidatin für dieBasis.

Warum dieBasis?

Dezember 2020, Lockdown, Ausgangssperre, FFP2-Maskenpflicht. Das Land, die Agierenden entweder von Panik gelähmt um den Verstand gebracht. Oder einfach nur angepasst bis korrupt? Die Opposition komplett verstummt. Grundrechte durch ein ermächtigendes Infektionsschutzgesetz einfach vom Tisch gefegt. Eine Berliner Mega-Demo mit an die 200.000 Teilnehmern medial zu einem “Reichstagssturm” mit kleiner Anhängerschaft degradiert und verleumdet.

Ich hatte schon von Anbeginn gespürt: hier ist etwas nicht stimmig, hatte mich der Hysterie verweigert und die Great Barrington-Deklaration unterschrieben. Aber erst als mir das „Panikpapier“ in die Hände fiel und ich anhand eigener Recherchen herausfand, wie mit Stephan Kohn und seiner lupenreinen Analyse verfahren worden war, da nahm ich Paul-Schreyers Vortrag zur „Chronik einer angekündigten Krise“ und andere Stimmen endlich ernst. Und war entsetzt. Entsetzt, wie Politik und Medien und nicht zuletzt meine Familie und meine besten Freunde mit der Situation umgingen.

Ich sah mich um, welche Parteien es bereits gab. DieBasis, Maßnahmen-kritisch, schien mir die glaubwürdigste und stärkste Bewegung. Der basisdemokratische Ansatz der Partei, vergleichbar mit dem Schweizer Modell, überzeugte mich.

Von den 4 Säulen sprachen mich anfangs die Säulen der Freiheit und der Machtbegrenzung besonders an. Die Säulen der Achtsamkeit und der Schwarmintelligenz erkenne ich inzwischen ebenfalls als wichtig und gewinnbringend, ja als unverzichtbar für eine Politik, in der der Mensch und seine Würde ernst genommen wird und in der er maßgeblich gestalterisch mitwirkt.

Seit dem Frühjahr 2021 bin ich nun Mitglied in der Partei dieBasis und unterstützte sehr aktiv die Wahlkampagnen zur Bundestagswahl 2021. Im Herbst 2022 wurde ich zur Kandidatin für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 gewählt, im März 2023 nun auch zum stellvertretenden Vorstand und Wahlkreisvorsitzende für den Wahlkreis 217 (München-Nord).

Wofür stehe ich?

Ich mache mich stark für Transparenz und Antikorruptionsmaßnahmen, insbesondere einen Untersuchungsausschuss, der die Pandemiejahre unter die Lupe nimmt und für eine konsequente, ehrliche, faire aber schonungslose Aufarbeitung der bayerischen Maßnahmenpolitik sorgt. Und daraus wichtige Lehren für zukünftiges politisches Agieren zieht und die dafür notwendigen Stellschrauben benennt. Und in die Wege leitet.

Für eine wieder erstarkende Demokratie benötigen wir echte Gewaltenteilung:

• Die de facto bestehende Abhängigkeit der Gerichtsbarkeit vom Ministerium für Justiz muss sofort durch geeignete Gesetzesregelungen beendet werden Es geht mir um echte Gewaltenteilung und die Wiederherstellung des Rechtsstaats. Dazu gehört auch eine Politikerhaftung sowie die Abwählbarkeit stante pedes, wenn Politik gegen das Volk betrieben wird. Politikern, die uns spalten und wirtschaftlich schaden, müssen wir, das Volk, der Souverän, das Handwerk legen können. Wir lassen uns nicht verraten und verkaufen!
• Der politische Einflussnahme auf die Öffentlich-rechtlichen Medien im Sinne einer Cancel-Culture und einer politisch gewollten Verengung des Meinungskorridors muss dringend Einhalt geboten werden. Das ganze Meinungsspektrum abzubilden ist der Auftrag! Hier kann die Einbindung der vielen neuen, unabhängigen Medien eine wichtige Rolle spielen. Eine Demokratie, insbesondere eine basisdemokratisch organisierte, wie sie dieBasis anstrebt, bedarf einer freien Presse und Meinungsvielfalt. Manipulationstechniken müssen aufgedeckt und verhindert werden, die Bevölkerung, vor allem die Heranwachsenden muss/müssen deutlich in ihrer Medienkompetenz gestärkt werden.
• Listenkandidatur, Parteikoalitionen und Fraktionszwang sind Ausprägungen unseres derzeitigen Parteiensystems, an die wir uns gewöhnt haben. Nicht zuletzt verhindern gerade diese “Instrumente” eine basisdemokratische, direkte Demokratie und sind mitverantwortlich für das politische Debakel der Pandemiejahre sowie den derzeitigen politischen Bankrott der Altparteien.
• Last but not least: Regionalität, Stärkung regionaler Strukturen und Betriebe, die uns in wesentlichen Dingen, Ressourcen!, unabhängig machen. Zu einer EU, die Konzernen dient, globale Monopolisten stärkt, und uns unserer natürlichen Ressourcen beraubt, sagen wir “Nein, danke!” Ich halte es, auch innerhalb der BRD, mit dem Subsidiaritätsprinzip: Gesellschaftliche, politische und kulturelle Entscheidungen werden wo immer möglich von den Menschen gefällt, die davon direkt vor Ort betroffen sind.
• Mir liegt der Erhalt der Kleinbauern und damit unserer bayerischen Natur und Kulturlandschaft sehr am Herzen! Die Klimahysterie und die damit betriebene Energiepolitik sowie den CO2- Ablasshandel, teile ich nicht. Windräder/-parks sind ein Verbrechen an Mensch und Natur. Und auch die zunehmende Bedeckung großer Flächen mit Sonnenkollektoren, die zu einer Verkarstung der Böden führen, sind ein “pseudo-grüner” Irrweg, der Umwelt zerstört und in keinster Weise geeignet ist, unseren Energiebedarf zu decken, geschweige denn die stets benötigte Netzstabilität herzustellen. Energiemix und innovative Technik, z.B. der Kernreaktor, der seinen Abfall für den eigenen Betrieb “verbraucht” (wie er jetzt mit deutsch-kanadischer Technik in Afrika gebaut wird), darauf sollten wir setzen.

Dazu noch zwei Statements:

• Raus aus der NATO!
  Ich bin gegen Vasallenschaft mit den imperialen Kraftanstrengungen der USA und deren Kriegstreiberei. Konsequent für Friedensverhandlungen und deutsche Neutralität. Europäische Stärke durch Einigkeit sowie diplomatisches Geschick mit authentischen Friedensabsichten.
• Raus aus der WHO!
  Derzeit wird hinter verschlossenen Türen über eine Stärkung der WHO verhandelt, über einen neuen, global aufgestellten “Pandemievertrag”. Deutschland ist ganz vorn dabei, mit seiner Unterschrift unter diesen Vertrag nationale Rechte an die WHO abzutreten, einer Lobby-Organisation der Pharmaindustrie und Großinvestoren. Das darf nicht geschehen! Weltweit formiert sich inzwischen großer Widerstand. Unsere deutschen Politiker sind zur Zeit leider in großer Anzahl noch schlecht informiert bis ahnungslos. Wir müssen unsere Anstrengungen verzehnfachen, um alle zu informieren und den Debattenraum darüber zu öffnen. Ohne Beschönigung. Es droht eine globale Gesundheitsdiktatur.

Meine Vision

Eine Vision ist ja mehr als ein Ziel, es handelt sich dabei eher um ein Ideal, das man anstrebt. Insofern ist meine Vision eine Gesellschaft, in der es gelingt, das Streben nach individueller Freiheit und persönlicher Entfaltung mit den Werten “Frieden”, “Gerechtigkeit” und “Wohlstand für alle” zu verbinden. Um das zu erreichen, benötigen wir angstfreie, liebevolle Individuen, die in der Lage sind, ihrem “inneren Kompass” zu folgen, die gefeit sind vor Manipulation (Angstmache, Kriegshetze …) und die wissen, dass das ewige Gesetz “wie innen, so außen”, “wie im Kleinen, so im Großen” Gültigkeit hat. Individuen, die gelernt haben, zu lieben und großmütig zu sein, weil sie in Liebe und Großmut aufwachsen durften.

Zur Zeit, soviel ist sicher, ist genau das Gegenteil der Fall. Weltuntergangs-, Mangel- und Kriegsszenarien, medial getrieben, prägen den öffentlichen Raum. Die Bewegung, die eine Gesellschaft meiner Vision erschaffen kann, wird stark “nach innen” gehen müssen, sowie raus in die große Heilerin “Natur”. Menschen, die in sich und in der Natur Friede, Fülle, Ganzheit finden, werden sich zu großen Netzwerken verbinden, werden mit der uns innewohnenden kreativen Kraft diese Vision erschaffen.

Auch in der Politik, nicht zuletzt in der Familienpolitik, der Kinder- und Jugendarbeit, werden hier die Weichen gestellt werden. Ich will hierzu mit aller mir zu Verfügung stehenden Kraft meinen Beitrag leisten.